Donnerstag, 31. Januar 2008

Hessen

Nun ist in Hessen das Amtliche Endergebnis nicht festgestellt worden und dies wird für jeden Wahlbezirk wobei es meist eine Schule oder Gemeindezentrum oder Rathaus ist geschehen müssen damit man die Zahl der gültigen Stimmen für jede Partei erhält und dann kann man einen Landesdurchschnitt bilden.
Der jeweils gewählte Kandidat erhält eine Einladung des Landtagspräsidenten die Eröffnung des Landtages zu besuchen, nur, wer wird die absolute Mehrheit der Stimmen zur Wahl eines Ministerpräsidenten feststellen?
Zumeist ein Alterspräsident.
Es führt etwas ins Zentrum der Debatte das Wahlrecht anzusehen, eben so wie es Roland Koch anging, sind im Wahlrecht die Kandidaten zur Aufstellung gelangt und sind die Wähler hinsichtlich der Staatsbürgerschaft zum Wahlbezirk hin orientiert worden?

Es ist leider so, daß man von der Gebietskörperschaft und dies ist Hessen in der Wahl des Landtages gerade die Legitimation die erzeugt wurde gebrauchen kann.

Kritik am Wahlrecht hat man nach der Auszählung und zu Beginn der Legislatur gerade um fünf Jahre verpasst aber wir können von Italien lernen und dies ist in Frankfurt mit der italienischen Buchhandlung einfacher gewesen als anderswo, man hat aber den europäischen Rahmen des Parlamentarismus noch nicht genau ermessen, das heißt, wenn Präsident Napolitano in Rom die Auflösung des Parlamentes ablehnt und Neuwahlen nach einem vrelorenen konstruktiven Mißtrauensvotum nicht ausschreiben will bedeutet dies für die Region Rom nicht, daß der Flugverkehr zur Region Frankfurt und der Fraport eingestellt wird, das heißt aber auch, man braucht eine meldefähige Adresse und die Eintragung ins Wählerregister um Doppelberechtigungen auszuschließen.
Melderegisterergänzungen und Update der Einwohnermeldedatei in Rom damit Benachrichtigungskarten verschickt werden können sollte Präsident Napolitano doch noch zu Neuwahlen aufrufen.

Hessen auch so, es ist gewählt worden nur reflektiert es nicht die Eindeutigkeit, die mancher gewünscht hätte.
Die SPD ist von 30 % auf 36,6 % gekommen, ich sehe noch vor mir, wie 1991 in der Landtagswahl mit Heidemarie Wiczorek-Zeul plakatiert war, nach sechzehn Jahren wird sie in der Großen Koalition das Ende der Legislatur abwarten können oder ausscheiden, dies ist eine der Entscheidungen, die zu Hessen zu treffen sind.

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