China

Vorerst kommen Berichte über die Chinareise der Kanzlerin in Bejing auf die erste Seite, sie ist von einer Wirtschaftsdelegation von 26 Personen begleitet nur kommt eben die Kritik, sie verlässt am Tag der Ausstellungseröffnung des Buches Nanjing um nach Japan weiterzureisen wo ein Besuch beim Tenno, dem Kaiser von Japan geplant ist, währendessen hat Premierminister Abe das Kabinett völlig umgebildet, Hauptdebattenpunkt bei der Wahl zum Oberhaus war die Berechnung und Buchhaltung der Sozialversicherung und Rentenversicherung als Buchungsproblem aber man hatte dann die Subprime Crisis und erinnert sich, gerade die Kapitalanlagen und Kredite der Lebensversicherungen und Renten im Kapitalmarkt waren zuvor die Anlässe, die zu einer Einführung der Eigenkapitalrichtlinien und Reserven bei der BIZ und Basel 2 führten, man konnte also schon angeben, wie 8 % Eigenkapital für Banken zu definieren sind, man kann offenbar nicht genau angeben, wie die Sozial- und Rentenversicherung zu buchen ist.
Nun Merkel war in China und hat über Umweltpolitik und Gewässerreinigung sowie Menschenrechte und die Olympiade gesprochen, es ist löblich, aber von Japan auf China übertragen wäre die Sozial- und Rentenversicherung von einer Milliarde Menschen und Beschäftigten anzugehen, man trägt hier einige Defizite weiter, wenn ein Zentralstaat angenommen wird, Gremium ist der Rat des Volkes, Menschenrechte kommen einer Milliarde Menschen zugute, unbekannt ist wieviele eine Geburtsurkunde nach dem Melderecht haben und ob es eine Ein-Kind-Politik so offziell gibt wie die Landesverteidigung der DDR.

Es gibt mächtige Universitäten in China, bekannt sind manche mit 2 Millionen Bänden, der Rechtsdialog Bundesrepublik China beschränkte sich aufs Zivilrecht, China ist Träger des Computerherstellers Lenovo, der meistgelesene Blog in China bei Sina.com hatte 100 Millionen Zugriffe, dies wären 100 Millionen Ereignisse, die Bundesdruckerei gibt gerne digitale und biometrische Reisepässe aus, Bundespersonalausweise, Familienbücher gab es für die Standesämter, Giesecke und Devrient in München haben manche Patente für den Druck von Eurobanknoten, Zahlungssysteme mit digitalen Komponenten, ich meine auch hier kann die Industrie statt sich einfach auf Plagiat und das Recht der Urheberschaft und Patente auf Produkte zu berufen, eines staatlich sind Geburturkunden und Personalausweise oder EU-Führerscheine, das andere Euroscheckkarten und Kreditkarten, fehlen könnte die Sozialversicherungsanmeldung, doch das fehlt hier genauso, staatsrechtlich ist der Binnenmarkt Chinas der Markt einer Milliarde Menschen, staatsrechtlich ist Liechtenstein ebenso ein souveräner Staat wie ein Mitglied des Sicherheitsrates mit Atomwaffen.
Ein Joint Venture wäre, wir bieten eine Milliarde Personalausweise mit Biometrichip an.
Verhandelbar muß dies jedoch so sein wie alle staatsrechtlichen bilateralen Staatsverträge. Die DDR hatte nur siebzehn Millionen Einwohner, Frau Merkel hat wohl eine Geburtsurkunde aus Hamburg, deren Ostbiographie war ja selbst gewählt, staatstheoretisch wollen wir eher über Baden Württemberg handeln doch hier sind außer der Landesbank und der Föderalismuskommission bis zum Herbst eher kleinere Projekte zu erwarten, Gesetze sind Gesetze und sie sind dies nur wenn sie in einem rechtmäßigen Verfahren zustandegekommen sind.